Archiv Amtliche Mitteilungen

vom 20.12.2019

Hallenbad geschlossen

Arnstein: Das Hallenbad und das Bistro sind vom 23.12.2019 bis einschließlich 01.01.2020 geschlossen. Ab 02.01.2020 ist das Hallenbad zu den gewohnten Zeiten wieder geöffnet.

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Schließtage des Rathauses Arnstein zum Jahreswechsel 2019/2020

Die Stadtverwaltung Arnstein, die Stadtbücherei sowie das Stadtarchiv sind in der Zeit vom 23. Dezember 2019 bis einschließlich 6. Januar 2020 für den Parteiverkehr geschlossen. Die Erreichbarkeit in Notfällen, wie z.B. Sterbefälle, Störfälle in der Wasserversorgung (Rohrbruch, etc.), Wahlangelegenheiten, ist über die Tel.Nr. 09363/801-0 gewährleistet.

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Das Forstrevier Arnstein informiert:

Im Stadtwald Arnstein sind am Samstag, den 21.12.2019 folgende Brennholz-Verstriche geplant:

In Arnstein im „Dürren Hügel“ (Lau): 10 Lose Polterholz (überwiegend Esche), sowie 3 Lose Feldahorn-Durchforstung
- PLAN ARNSTEIN
Treffpunkt um 8.30 Uhr vor der Stadthalle in Arnstein

In Gänheim im „Niederholz“: 7 Lose Eichen-Durchforstung
- PLAN GÄNHEIM
Treffpunkt um 9.00 Uhr am Sportheim in Gänheim

In Schwebenried im „Finsterbrunnen“: Eichen- und Feldahorn-Polterholz, sowie weitere Kronenlose vom letzten Jahr und 2 Lose Hainbuchen-Unterholz Durchforstung
- PLAN SCHWEBENRIED
Treffpunkt um 09.45 Uhr am Sportheim in Schwebenried

In Altbessingen 9 Lose (Durchforstung im „Schwarzbauholz“, sowie Rückegassen aufschneiden im „Soolholz“)
- PLAN ALTBESSINGEN
Treffpunkt um 10.30 Uhr am Sportheim in Altbessingen

In Halsheim im „Molkenbrunnen“: 10 Durchforstungslose Eiche
- PLAN HALSHEIM
Treffpunkt um 11.10 Uhr am Feuerwehrhaus in Halsheim

In Binsfeld bei den Windrädern sowie am Timingerweg: 20 Lose Polterholz (überwiegend Buche)
- PLAN BINSFELD
Treffpunkt um 11.40 Uhr am Feuerwehrhaus in Binsfeld

Die Pläne hierzu hängen ab Freitag in den Städtischen Aushangkästen in den jeweiligen Gemarkungen und in Arnstein an der Außentür des Schwesternhauses aus. Weiterhin sind sie im Internet unter www.arnstein.de verfügbar.

Im Neuen Jahr verstrichen werden in

Gänheim im Niederholz: Eichen-Polterlose (Rückung erst bei trockenerem Wetter möglich).

Im weiteren Verlauf des Winters kommen dann weitere Lose in fast allen Gemarkungen.

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Info zur Kommunalwahl am 15.03.2020

Bekanntmachung Aufforderung Einreichung Wahlvorschläge

Bekanntmachung Eintragungsmöglichkeiten in Unterstützungslisten

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Öffnungszeiten Wertstoffhof und Grüngutabgabe

Freitag 15.00 – 17.00 Uhr

Samstag 10.00 – 12.00 Uhr

Stadtbibliothek geöffnet:

Freitag von 10 bis 16 Uhr

Ab Samstag, 21.12.2019 bis einschließlich Montag, 06.01.2020 ist die Bücherei geschlossen.

Sucht- und Drogenberatung

Caritas-Sozialstation St. Sebastian

Glauberstraße 30, Karlstadt

wöchentlich dienstags

Beratung durch Frau Fleckenstein

von der Psychologischen Beratungsstelle für Sucht- und Drogenprobleme, Lohr

Terminvereinbarung: (0 93 52) 84 31-21

Caritas-Sozialstation St. Nikolaus e.V.

Cancale-Platz 4, 97450 Arnstein

Tel. 09363/99055, Fax 09363/99054

Sprechstunden:

Montag bis Freitag: 12 bis 13 Uhr

Niederschwellige Betreuung jeden Dienstag von 13 bis 17 Uhr

Beratungsdienst für pflegende Angehörige

telefonische Beratung der Fachstelle in Karlstadt

in der Regel montags, mittwochs und donnerstags

ab 09:00 Uhr unter Tel. (0 93 52) 84 31 18

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18.01.2020 (07:00 - 20:00 Uhr)

Übungen der Bundeswehr

Bundeswehreinheiten führen nachstehende Übungen durch:

Art der Übung: Orientierungsmarsch „Gramschatzer Wald“

Zeitpunkt: 18.01.2020 (07:00 – 20:00 Uhr)

Raum: Gramschatzer und Reuchelheimer Wald

Der Bevölkerung wird nahegelegt, sich von den Einrichtungen der übenden Truppe fernzuhalten. Auf die Gefahren, die von liegengebliebenen militärischen Sprengmitteln (Fundmunition und dergl.) ausgehen, wird besonders hingewiesen. Jeder Fund ist sofort der nächsten Polizeidienststelle zu melden. Das Sammeln, der Erwerb, der Besitz und der Verkauf dieser Gegenstände sind verboten und können nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie nach den waffen- und sprengstoffrechtlichen Bestimmungen geahndet werden.

Schäden, die die Bundeswehr verursacht hat, sind der zuständigen Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung anzumelden, sofern sie nicht bereits durch den Flurschadenoffizier abgegolten oder von Schadentrupps der Einheiten beseitigt worden sind.

Insbesondere sind hiermit die Jagdausübungsberechtigten auf die Übung hingewiesen.

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vom 13.12.2019

Hallenbad geschlossen

Arnstein: Das Hallenbad und das Bistro sind vom 23.12.2019 bis einschließlich 01.01.2020 geschlossen. Ab 02.01.2020 ist das Hallenbad zu den gewohnten Zeiten wieder geöffnet.

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Sirenenprobealarm

Am Samstag, 14. Dezember 2019 findet im Stadtgebiet Arnstein um 12.05 Uhr ein Sirenenprobealarm statt.

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Öffentliche Bekanntmachung zur Eintragung von Übermittlungssperren
nach dem Bundesmeldegesetz

Folgende Widerspruchsmöglichkeiten sind gegeben:

- Widerspruch gegen Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche
Religionsgemeinschaften (§ 42 Abs. 3 Bundesmeldegesetz)
Die Meldebehörden übermitteln Daten Familienangehöriger, die nicht derselben oder in keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft sind, an die öffentlich-recht-lichen Religionsgesellschaft der anderen Familienangehörigen. Familienangehörige sind der Ehegatte oder Lebenspartner, minderjährige Kinder und die Eltern minderjähriger Kinder.
Der Widerspruch verhindert nicht die Übermittlung von Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts an die jeweilige öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaft.

- Widerspruch gegen Datenübermittlungen an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (§ 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz)
Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermittelt die Meldebehörde dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis 31.03. Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden.

- Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Parteien, Wählergruppen oder Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen (§ 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz)
Die Meldebehörden darf auf Anfrage Parteien, Wählergruppen oder anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist.

- Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Mandatsträger, Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz)
Die Meldebehörden übermitteln auf Anfrage von Mandatsträgern, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen. Altersjubilare sind der 70., jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburts-tag jeder folgende Geburtstag. Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Dier Widerspruch eines Ehegatten wirkt auch für den anderen Ehegatten.

- Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Adressbuchverlage für die Herausgabe von Adressbüchern (§ 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz)
Die Meldebehörde übermitteln auf Anfrage Adressbuchverlagen Familienname, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschrift zu allen Einwohnern, die das
18. Lebensjahr vollendet haben. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffen Person gemeldet ist, einzulegen.

Die Übermittlungssperren können unter Vorlage eines Identitätsdokuments bei der Stadt Arnstein, -Einwohnermeldeamt- Zimmer-Nr. 8, Marktstraße 37, 97450 Arnstein errichtet werden.

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Stadt Arnstein - Bericht aus der Bürgerversammlung Arnstein vom 05.11.2019

Erster Bürgermeister Franz-Josef Sauer begrüßte die zahlreich anwesenden Bürger, Stadträte und Pressevertreter und die Verwaltung. Er möchte über einige aktuelle Projekte der Stadt informieren und gern Anregungen zu den Themen aus der Bürgerschaft mitnehmen.

Tagesordnungspunkt 1 - Allgemeiner Bericht des Bürgermeisters

Der Erste Bürgermeister informierte anhand der statistischen Angaben über die Einwohnerzahlen, Geburten, Eheschließungen, Sterbefälle, einen Auszug aus der Verwaltungstätigkeit und Kämmerei sowie Kindergarten, Schule und Arbeitsmarkt.

Tagesordnungspunkt 2 - Maßnahmen in der Kernstadt

Hier liegt der Focus auf der Stadtentwicklung und dem Verkehrskonzept. Es soll im Rahmen der Stadtentwicklung die Innenentwicklung vorangebracht werden und dem Leerstand entgegengewirkt werden. Die angesprochenen Maßnahmen haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit:

Neue Mitte: hier konnte Bürgermeister Sauer mitteilen, dass lt. Angaben der Investoren der neue Rewe-Markt voraussichtlich Mai 2020 eröffnen wird.

Spielplatz Höflein: Ist ein Beispiel für eine positive Stadtentwicklung in Arnstein. Er sprach

Dank an alle Beteiligten, Bürger und Helfer, ihr Engagement für Unterstützung und Umsetzung aus.

Naturbadesee: Sachstandsbericht: Der See ist ein Naturbadesee, mit einem Grundwasserzufluss aus einer Lehmschicht. Nach Rücksprache mit den damaligen Landschaftsplanern und den diesjährigen Untersuchungen und Analysen zum Boden haben ergeben, dass sich ein gutes Bodensediment (von ca. 10-20 cm) gebildet hat. Hinzu kommt die durch das Wasser angeweichte Lehmschicht in Übergangszonen. Es sind keine Schadstoffe enthalten, das Niveau des Sedimentes gleicht einer guten fruchtbaren Humusschicht. Die Entsorgung der Sedimentschicht ist nicht nötig. Einige Stellen im Naturbadesee sollen aufgewertet werden, vereinzelte Tiefenwiederherstellungen und Verbesserungen einiger Zugangsbereiche zum Baden werden erfolgen. Unser natürlicher Naturbadesee soll erhalten bleiben. Weitere Aufwertungen für Bürger und Gäste im, am und um dieses Freizeit- und Erholungsgebiet sollen erfolgen, mit einem geänderten Konzept.

Stadthalle: Dank an die Zusammenarbeit mit den Vereinen, die sich bzgl. des Umbaus und der Gestaltung der Stadthalle engagiert mit eingebracht haben. Die Stadthalle soll Aushängeschild für Arnstein werden, mit neuem Nutzungskonzept (Vereine, Privatfeiern, Regionalveranstaltungen) und neuem Verwaltungsmanagement. So soll der Innenhof für Freiluftveranstaltungen ausgebaut werden.

Schulcampus – BIG, Hallenbad: Die Stadt Arnstein steht vor der Herausforderung der Sanierung zum Campus - BIG (Schule, Berufsorientierung, Praktika, Vereine, lebenslanges Lernen). Die Idee des BIG wurde im Kultusministerium vorgestellt und soll einen Pilotstatus dafür vom Kultusministerium erhalten. Die vorhandenen Sporthallen sind in gutem Zustand, wogegen beim Hallenbad sehr großer Handlungsbedarf besteht. Bürgermeister Sauer, wünscht sich für das Hallenbad eine verstärkte Nutzung, bedauert aber auch, dass nicht mehr Schwimmunterricht angeboten werden kann, da nicht ausreichend pädagogisches Personal/Badeaufsicht vorhanden ist. Wer sich als Badeaufsicht einbringen möchte, kann sich gern bei der Stadt melden.

Kindergarten: Auch hier besteht ein hoher Investitionsbedarf: in Arnstein wird ein zusätzlicher Standort benötigt, in Gänheim bedarf es eines Neubaus und in Müdesheim müssen bauliche Veränderungen vorgenommen werden um den steigenden Bedarf an Betreuungsplätzen gerecht werden zu können. Auf Grund der guten Geburtenentwicklung in Arnstein ist eine langfristige und vorausschauende Planung notwendig. Er sprach Dank und Lob an die Leitungsteams der Kindergärten und Erzieher aus sowie dem Elternbeirat für seinen Einsatz und Engagement.

Rathausumbau: Sachstand zum Fortschritt: Es sind Nachbesserungen bei Statik, Denkmalpflege, Brandschutz notwendig gewesen, die etwas zeitlichen Verzug mit sich gebracht haben. Bewusst hat man sich für die Sanierung am bestehenden Rathausgebäude, im Herzen der Stadt und gegen einen Neubau auf der grünen Wiese entschieden um mit gutem Beispiel im Sinne der Stadtinnenentwicklung voran zu gehen. Weiter steht die Modernisierung der Verwaltung an. Bauende voraussichtlich 2020. Der Umbau wird zu 90 % gefördert. Weitere Aufgabenstellungen sind, wie die Bürger – barrierefrei - in die Stadt kommen, dies soll im Rahmen der Stadtentwicklung betrachtet werden. Die Altstadt soll den Menschen gehören, nicht den Fahrzeugen.

Friedhof Arnstein: 2. Bürgermeister Grodel erläuterte die geänderte Rolle des Friedhofes in der heutigen Zeit, er wird immer mehr zum Aufenthaltsbereich. Veränderungen sind aber nur langfristig möglich. Aktuell sind vermehrt Urnengräber nachgefragt, als normale Gräber, dem Bedarf muss entsprochen werden, einige kleine Flächen auf dem städtischen Friedhof sind frei um zukünftig Urnengräber anbieten zu können. Der Stadtrat informiert sich in anderen Kommunen zu weiteren Umsetzungsbeispielen. Die Bürger sind dazu aufgerufen Ideen mit einzubringen.

Stadtentwicklung – Handlungsfelder: Die Handlungsfelder des Stadtrates und der Stadt sind: Städtebau und Freiraum, Mobilität und Erreichbarkeit, attraktives Leben für Jung und Alt, Freizeit und Tourismus, Leben und Versorgen, Arbeiten und Umwelt, Bildung und Kultur, kooperative Stadtentwicklung. Erster Bürgermeister Sauer berichtet vom ersten erfolgreich durchgeführten Mehrgenerationentag im September 2019, dieser solle in den nächsten Jahren weiterhin statt finden, mit wechselnden Themen. 2020 soll dieser Tag ganz im Sinne der Familie stehen. Ferner soll das Stadtmarketing ausgebaut und im Rathaus eine Wirtschaftsförderung geschaffen werden.

Verkehrskonzept: Bürgermeister Sauer, möchte nicht die Verkehrsprobleme von Arnstein, hinweg in andere Gemeinden verlagern. Er möchte zeitgerechte Verkehrsführung zur Bürgerentlastung. Heugrumbach muss bei Überlegungen bzgl. des Verkehrs mitbetrachtet werden. Der LKW-Verkehr soll aus der Stadt raus, nur noch Quell- und Zielverkehr. Gewerbegebiete sind aktuell schwierig für LKW anzufahren.

Kreisel Wasserwerkskurve: Baumaßnahmen sind beendet, offizielle Einweihung im November 2019. Hinweis und Bitte, dass Fuß- und Radweg um den Kreisel nicht mit PKW zu befahren sind.

Grabenstraße, weitere Straßenbaumaßnahmen: Baustelle hat begonnen, es sind vorbereitende Maßnahmen für die nächsten Jahre. In der Graben- und Schweinfurter Straße wird die Infrastruktur (Wasser, Kanal, Strom, Glasfaser) erneuert. Herausforderung wird hier die Verkehrsführung während der Baumaßnahmen sein, die Bürger werden hier im Vorfeld entsprechend informiert. Eine weitere Baumaßnahme wird die Würzburger Straße sein, die mit einer ca. 10monatigen Vollsperrung einhergeht, hier werden große Entlastungsbauwerke geschaffen um Abwasser gut ableiten zu können, diese Stauraumkanäle haben einen Durchmesser von ca. 1,40 m. Zusammen mit den beteiligten Behörden werden bereits Umleitungskonzepte erarbeitet, die den Bürgern dann vorgestellt werden. Im Zuge dieser Straßenbaumaßnahmen soll die barrierefreie Gestaltung der Gehwege erfolgen. Weiterhin soll eine Verbesserung der Parkmöglichkeiten im Stadtgebiet erreicht werden, evtl. auf dem ehemaligen EDEKA-Gelände sowie eine bessere Fahrraderreichbarkeit mit Stellplätzen und E-Radladestationen geschaffen werden.

Tagesordnungspunkt 3 - Verschiedenes

Der erste Bürgermeister informierte über weitere Investitionen die demnächst anstehen: Feuerwehr, Anschaffung einer neuen Drehleiter in Partnerschaft mit der Stadt Hofheim und der Flächenerwerb durch die Stadt, um Ausgleichsflächen zum Tausch für Stadtentwicklungsflächen zur Verfügung stellen zu können. Diese sollen vorerst hiesigen Bauwerbern zur Verfügung gestellt werden. U. a. ist die Schaffung von Generationenwohnen (WohnenPlus) angedacht. Bzgl. der Stadtreinigung sollen im Bauhof neue Strukturen geschaffen werden. Appell an die Mitverantwortlichkeit eines jeden Grundstückeigentümers.

Den Leitsatz der Stadtentwicklung „in Arnstein daheim! – Unsere Stadt, unsere Zukunft! Bleiben, zurückkommen, dazukommen!“ möchte er mit Leben füllen.

Weiterhin teilt er mit, dass die Stadtverwaltung momentan personell eng besetzt ist, und bat die Bürger um Geduld und Verständnis, dass die Bearbeitung ihrer Anliegen länger in Anspruch nehmen kann.

Auf Bürgernachfragen konnten vom 1. Bürgermeister folgende Auskünfte erteilt werden:

stillgelegte Parkscheinautomaten/ruhender Verkehr: Automaten sind nicht zeitgemäß, das Kurzzeitparkmanagement soll besser organisiert werden, keine verschärften Parkregelungen während der Straßenbaumaßnahmen.

Bürger gaben die Anregung, gegen die zugeparkten Sitzbänke am Schweinemarkt vorzugehen und dies zu Ahnden sowie zur Einrichtung von Mitfahrerbänken.

Nachfrage zu E-Ladesäulen: Stadt hat Förderbescheide für 4 E-Ladesäulen (2 Stadthalle, 2 Neue Mitte)

Personenzugverkehr für Arnstein möglich?: Überlegungen hierzu gibt es, allerdings verfügt Stadt keine Eigentumsflächen entlang der Bahnlinie, die für die Wiederaufnahme nötig wären. Die Schaffung einer Haltestelle kostet 500.000 €. Der Landkreis hat sein Mobilitätskonzept aufgestellt, jetzt soll das der Stadt folgen (u. a. Bürgerbuskonzept – was dann aber auch von den Bürgern genutzt werden muss).

schlechte Radwege Richtung Büchold, Schwebenried: Erneuerung ist nötig, Versuche zur Ausführung wurden gemacht, Entscheidungen müssen nun von Seiten des Stadtrates folgen.

geschlossene Toilette am ZOB: auf Grund menschenunwürdiger Nutzung und Unzumutbarkeit an Reinigungspersonal ist die Toilette geschlossen.

Warum Beginn Baumaßnahme mitten in der Grabenstraße?: aus Bürgerfreundlichkeit, es sind vorbereitende Maßnahmen – punktuell - um Wasserversorgung auch während der Baumaßnahmen aufrecht erhalten zu können und Verkehrschaos zu vermeiden, da Ampelregelung erfolgt.

Welche Pläne gibt es für das „Alte Krankenhaus“: nach Umsetzung des Verkehrskonzept muss geprüft werden, wie man damit umgeht (Alternativräume Vereine).

Schaffung eines sicheren Radweges zur Siedlung über Würzburger Straße möglich? 1.Bürgermeister verwies auf Mobilitätskonzept, Würzburger Straße ist Bundesstraße und gehört mit zum militärischen Straßensystem, Stadt kann nur bei Gehweggestaltung mitbestimmen.

Nachfrage, ob Stadt immer noch bereit ist eine eigene Umgehung zu bauen, falls B26n nicht realisiert wird?: Ja, das ist „Plan B“.

Warum ist in der Karlstadter Straße kein Tempo 30 mit Überwachung, Verkehrsinseln oder Querungshilfen zur Verkehrsberuhigung möglich?: so etwas ist leider nicht umsetzbar, da es sich um Bundesstraße (u.militärischen Straßensystem) handelt, Mitbestimmung der Stadt begrenzt.

Ein Bürger brachte ein, dass der Verkehr der täglich durch die Stadt fährt, der Ziel- und Quellverkehr aus dem Landkreis ist und hier die Verkehrssituation im Landkreis überdacht werden müsste um positive Veränderungen herbeizuführen. Er wies darauf hin, dass die Positionierung der Kanaldeckel in der Fahrbahnmitte für die unmittelbaren Straßenanwohner in der Karlstadter Straße eine erhebliche Geräuschbelastung sind, evtl. könnte das noch in die Planung in den weiteren Straßenbaumaßnahmen Berücksichtigung finden.

Nachfrage zum Stand Behindertenparkplatz Goldgasse/Grabenstraße: Es muss eine Regelung gefunden werden, aber er möchte auch ein gutes Miteinander und möchte beiden Aufgaben gerecht werden (Behindertenparkplätze und Aufenthaltsqualität, Bepflanzung).

Bürgermeister Sauer bedankte sich für die zahlreiche Teilnahme und erklärte die Bürgerversammlung für beendet.