Amtliche Mitteilungen

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2020

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Übungen der Bundeswehr am 18.01.2020

Bundeswehreinheiten führen nachstehende Übungen durch:

Art der Übung:        Orientierungsmarsch „Gramschatzer Wald“

Zeitpunkt:                18.01.2020 (07:00 – 20:00 Uhr)

Raum:                       Gramschatzer und Reuchelheimer Wald

Der Bevölkerung wird nahegelegt, sich von den Einrichtungen der übenden Truppe fernzuhalten. Auf die Gefahren, die von liegengebliebenen militärischen Sprengmitteln (Fundmunition und dergl.) ausgehen, wird besonders hingewiesen. Jeder Fund ist sofort der nächsten Polizeidienststelle zu melden. Das Sammeln, der Erwerb, der Besitz und der Verkauf dieser Gegenstände sind verboten und können nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie nach den waffen- und sprengstoffrechtlichen Bestimmungen geahndet werden.

Schäden, die die Bundeswehr verursacht hat, sind der zuständigen Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung anzumelden, sofern sie nicht bereits durch den Flurschadenoffizier abgegolten oder von Schadentrupps der Einheiten beseitigt worden sind.

Insbesondere sind hiermit die Jagdausübungsberechtigten auf die Übung hingewiesen.

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Einladung zum Bürgerdialog am 31.01.2020

Am Freitag, den 31. Januar 2020 findet um 19:00 Uhr im Sportheim Heugrumbach ein Bürgerdialog statt, zu dem hiermit alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Franz-Josef Sauer

1. Bürgermeister

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Hinweis auf Mitteilungspflicht!

Veränderungen im Gebäudebestand

Die Stadtverwaltung weist alle Beitragschuldner auf Ihre Verpflichtung hin, maßgebliche Veränderungen der beitragspflichtigen Geschossfläche mitzuteilen. Die entstandenen Beiträge werden mit den jeweils aktuellen Beitragssätzen berechnet. Diese Verpflichtung ergibt sich aus den Beitrags- und Gebührensatzungen zur Wasserabgabesatzung bzw. zur Entwässerungssatzung und gilt beispielsweise bei nachträglicher Errichtung einzelner Wohnräume im Dachgeschoss. Eine Flächenmehrung ist mit den jeweils aktuellen Beitragssätzen abzurechnen. Aufgrund steigender Beitragssätze kann eine zeitnahe Meldung durchaus finanzielle Vorteile für den Betroffenen mit sich bringen. Derartige Mitteilungen nimmt Frau Full unter Telefon 09363 / 801-43 oder Email  christiane.full@arnstein.de entgegen.

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Festsetzung der Grundsteuer 2020

Letztmals ergingen nach der Hauptveranlagung zum 01.01.2002 aufgrund der finanzamtlichen Messbescheide für alle wirtschaftlichen Einheiten generelle Grundsteuerbescheide. Weitere Grundsteuerbescheide wurden und werden nach später folgenden finanzamtlichen Grundsteuermessbescheiden bekanntgegeben. Dies gilt insbesondere bei Neu- und Nachveranlagung.

Vorbehaltlich der Erteilung schriftlicher Grundsteuerbescheide 2020 wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2019 in gleicher Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. Dies bedeutet, dass die Steuerpflichtigen, die keinen Grundsteuerbescheid 2020 erhalten, im Kalenderjahr 2020 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2019 zu entrichten haben. Für diese treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Grundsteuer wird zu je ¼ ihres Jahresbetrages am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.2020, vorbehaltlich einer anderen getroffenen Regelung (Jahreszahlung am 01.07.), fällig.

Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt zwei Wochen nach dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben.

Gegen diese Steuerfestsetzung kann jeder Betroffene innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe entweder Widerspruch einlegen (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erheben (siehe 2.).

1. Wenn Widerspruch eingelegt wird:

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Arnstein, Rathaus, Marktstr. 37, 97450 Arnstein einzulegen. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Würzburg, Postfachanschrift: Postfach 110265, 97029 Würzburg, Hausanschrift: Burkarderstr. 26, 97082 Würzburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Stadt Arnstein) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

2. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird:

Die Klage ist bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Würzburg, Postfachanschrift: Postfach 110265, 97029 Würzburg, Hausanschrift: Burkarderstr. 26, 97082 Würzburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts zu erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Stadt Arnstein) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:

-  Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22.06.2007 (GVBl S. 390) wurde im Bereich des Kommunalabgabenrechts ein fakultatives Widerspruchsverfahren eingeführt, das eine Wahlmöglichkeit eröffnet zwischen Widerspruchseinlegung und unmittelbarer Klageerhebung.

- Die Widerspruchseinlegung und Klageerhebung in elektronischer Form (z.B. durch E-Mail) ist unzulässig.

- Kraft Bundesrechts ist bei Rechtsschutzanträgen zum Verwaltungsgericht seit 01.07.2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten.

Stadt Arnstein

Franz-Josef Sauer

1. Bürgermeister

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Sirenenprobealarm

Am Samstag, 11. Januar 2020 findet im Stadtgebiet Arnstein um 12:30 Uhr ein Sirenenprobealarm statt.

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Übungen der Bundeswehr

Bundeswehreinheiten führen nachstehende Übungen durch:

Art der Übung:          SIRA Übung „Kützberg“

Zeitpunkt:                  12.01.2020 (09:00 – 18:00 Uhr)

Raum:                        Stadt Arnstein

Der Bevölkerung wird nahegelegt, sich von den Einrichtungen der übenden Truppe fernzuhalten. Auf die Gefahren, die von liegengebliebenen militärischen Sprengmitteln (Fundmunition und dergl.) ausgehen, wird besonders hingewiesen. Jeder Fund ist sofort der nächsten Polizeidienststelle zu melden. Das Sammeln, der Erwerb, der Besitz und der Verkauf dieser Gegenstände sind verboten und können nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie nach den waffen- und sprengstoffrechtlichen Bestimmungen geahndet werden.

Schäden, die die Bundeswehr verursacht hat, sind der zuständigen Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung anzumelden, sofern sie nicht bereits durch den Flurschadenoffizier abgegolten oder von Schadentrupps der Einheiten beseitigt worden sind.

Insbesondere sind hiermit die Jagdausübungsberechtigten auf die Übung hingewiesen.

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Bürgersprechstunde

Donnerstag, 16.01.2020

von 16:00 bis 18:00 Uhr im Rathaus,

es ist keine Anmeldung erforderlich

 

Öffnungszeiten Wertstoffhof und Grüngutabgabe

Mittwoch 15:00 bis 17:00 Uhr

Freitag 15:00 bis 17:00 Uhr

Samstag 10:00 bis 12:00 Uhr

 

Stadtbibliothek geöffnet:

Dienstag von 14:00 bis 17:00 Uhr

Mittwoch von 14:00 bis 19:00 Uhr

Donnerstag von 10:00 bis 14:00 Uhr

Freitag von 10:00 bis 16:00 Uhr

 

Stadtarchiv geöffnet:

Donnerstag von 16:00 bis 19:00 Uhr

 

Sprechtag der Musikschule

Dienstag von 9:00 bis 12:00 Uhr

im Zehnthäusl (Tel. 09363/999 61)

 

Sprechtag der Forstdienststelle

Mittwoch von 13:00 bis 16:00 Uhr

im Schwesternhaus (Tel. 09363/801-87)

 

Sprechtag des Bauamtes LRA Karlstadt

Donnerstag, 16.01.2020, von 9:00 bis 11:00 Uhr

im Rathaus

auch Beratung durch Klimaschutzbeauftragten/Energieberater

Hr. Kohlbrecher möglich

Terminvereinbarung unter Tel. 09353/793-1757

 

Allgemeiner Sozialer Beratungsdienst

Caritasverband für den Landkreis Main-Spessart e.V.

Vorstadtstr. 68, 97816 Lohr

am Donnerstag, 16.01.2020, von 13:00 bis 15:00 Uhr

Beratung durch Frau Smutny

Terminvereinbarung unter 09352/843-119

 

Beratungsdienst für pflegende Angehörige

Caritasverband für den Landkreis Main-Spessart e.V.

Donnerstag, 16.01.2020, 9:00 bis 12:00 Uhr

im Schwesternhaus

Beratung durch Frau Sebold

Terminvereinbarung unter Tel. 09352/843-118

oder telefonische Beratung:

montags und mittwochs

von 09:00 bis 12:00 Uhr unter o. g. Telefonnummer

 

Sucht- und Drogenberatung

Caritas-Sozialstation St. Sebastian/Karlstadt,

Psychosoziale Beratungsstelle für Sucht- und Drogenprobleme

Vorstadtstr. 68, 97816 Lohr

dienstags Beratung durch Frau Fleckenstein,

Terminvereinbarung unter Tel. 09352/843-121

 

Ehrenamtliche Seniorenberatung

Beratung durch ehrenamtliche Mitarbeiter

des Caritasverbandes Landkreis Main-Spessart

und des Kath. Senioren-Forums

Terminvereinbarung unter Tel. 09352/843-100

 

Caritas-Sozialstation St. Nikolaus e.V.

Cancale-Platz 4, 97450 Arnstein

Tel. 09363/990-55, Fax 09363/990-54

Montag bis Freitag: 12:00 bis 13:00 Uhr

Niederschwellige Betreuung jeden Dienstag von 13:00 bis 17:00 Uhr

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