Amtliche Mitteilungen

vom 15.09.2017

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Wahlbekanntmachung

zur Bundestagswahl

1. Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.

 

2. Die Stadt Arnstein ist in 14 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 18.08.2017 bis 03.09.2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben.

 

3. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15 Uhr in der Mittelschule Arnstein, Am Zehnthäusl 5 zusammen.

 

4. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist.

Die Wähler und Wählerinnen haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der Wahl abzugeben.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler und jede Wählerin erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.

Jeder Wähler und jede Wählerin hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer

a)   für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber und Bewerberinnen der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers und jeder Bewerberin einen Kreis für die Kennzeichnung,

b)   für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber oder Bewerberinnen der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.

Die wählende Person gibt ihre Erststimme in der Weise ab, dass sie auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber oder welcher Bewerberin sie gelten soll, und ihre Zweitstimme in der Weise ab, dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.Der Stimmzettel muss von der wählenden Person in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

 

5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

 

6. Wähler und Wählerinnen, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,

a)  durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder

b)  durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft) einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr

eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

 

7.  Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

 

Arnstein, 15. September 2017

Anna Stolz

1. Bürgermeisterin

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Übungen der Bundeswehr

 

Bundeswehreinheiten führen nachstehende Übung durch:

 

Art der Übung:         Orientierungsmarsch „Gramschatzer Wald“ (Nachtübung)

Zeitpunkt:             20.09.2017 (17.00 Uhr) bis 21.09.2017 (5.00 Uhr)

Raum:                   Reuchelheimer und Gramschatzer Wald

 

Der Bevölkerung wird nahegelegt, sich von den Einrichtungen der übenden Truppe fernzuhalten. Auf die Gefahren, die von liegengebliebenen militärischen Sprengmitteln (Fundmunition und dergl.) ausgehen, wird besonders hingewiesen. Jeder Fund ist sofort der nächsten Polizeidienststelle zu melden. Das Sammeln, der Erwerb, der Besitz und der Verkauf dieser Gegenstände sind verboten und können nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie nach den waffen- und sprengstoffrechtlichen Bestimmungen geahndet werden.

Schäden, die die Bundeswehr verursacht hat, sind der zuständigen Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung anzumelden, sofern sie nicht bereits durch den Flurschadenoffizier abgegolten oder von Schadentrupps der Einheiten beseitigt worden sind.

Insbesondere sind hiermit die Jagdausübungsberechtigten auf die Übung hingewiesen.

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Sprechtag der Musikschule

Der Sprechtag der Musikschule findet am

Dienstag, 19. September 2017 von 9 bis 12 Uhr

im Zehnthäusl (Tel. 09363/99961) statt.

 

Sprechtag der Forstdienststelle

Der Sprechtag der Forstdienststelle, findet am Mittwoch, 20. September 2017

von 13.00 bis 16.00 Uhr im Schwesternhaus (Tel. 09363/801-87) statt.

 

Sprechtag des Bauamtes

Der Sprechtag des Bauamtes des Landratsamtes Karlstadt findet am Donnerstag, 21. September 2017, von 9 bis 11 Uhr im Rathaus statt.

 

Sprechtag der AOK Karlstadt

Der Sprechtag der AOK Karlstadt findet am

Donnerstag, 21. September 2017, von 14 bis 15 Uhr im Rathaus statt.

Nach 15 Uhr sind Termine auf Anfrage möglich. Nähere Informationen gibt es bei AOK-Berater Jürgen Kurpanek, Tel: 09353/9714-11.

 

Bürgersprechstunde im Rathaus

Die nächste Bürgersprechstunde findet am Donnerstag, 21. September 2017 von

16.00 – 18.00 Uhr im Rathaus statt.

 

Allgemeiner Sozialer Beratungsdienst

Caritas-Sozialstation St. Sebastian/Karlstadt,

Glaubenstraße 30

Am Donnerstag, 21.09.2017, 13.00 – 15.00 Uhr

Beratung durch Frau Smutny,

Caritasverband Landkreis Main-Spessart e.V., Lohr,

Terminvereinbarung: (0 93 52) 84 31-19

 

Öffnungszeiten Wertstoffhof und Grüngutabgabe

Mittwoch 15.00 – 17.00 Uhr

Freitag 15.00 – 17.00 Uhr

Samstag 10.00 – 12.00 Uhr

 

Stadtbibliothek geöffnet:

Dienstag von 14 bis 17 Uhr

Mittwoch von 14 bis 19 Uhr

Donnerstag von 10 bis 14 Uhr

Freitag von 10 bis 16 Uhr

 

Caritas-Sozialstation St. Nikolaus e.V.

Cancale-Platz 4, 97450 Arnstein

Tel. 09363/99055, Fax 09363/99054

Sprechstunden:

Montag bis Freitag: 12 bis 13 Uhr

Niederschwellige Betreuung jeden Dienstag von 13 bis 17 Uhr

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