Amtliche Mitteilungen

vom 27.04.2018

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Einladung zur Bürgerversammlung am 16.05.2018

Am Mittwoch, 16. Mai 2018 um 19.00 Uhr findet im Sportheim Schwebenried eine Bürgerversammlung statt, zu der hiermit ordnungsgemäß Einladung ergeht.

Tagesordnung:

1. Aktuelle Maßnahmen

            a) Neugestaltung Kirchenumgriff
            b) Ertüchtigung des Fahrradweges bis zur Kläranlage

2. Künftige Maßnahmen

            a) Altes Rathaus/Jugendraum
            b) örtliche Bauentwicklung

3.  Verschiedenes

Arnstein, 27.04.2018

Anna Stolz

1. Bürgermeisterin

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Öffentliche Bekanntmachung zur Eintragung von Übermittlungssperren
nach dem Bundesmeldegesetz

Folgende Widerspruchsmöglichkeiten sind gegeben:

- Widerspruch gegen Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche
Religionsgemeinschaften (§ 42 Abs. 3 Bundesmeldegesetz)
Die Meldebehörden übermitteln Daten Familienangehöriger, die nicht derselben oder in keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft sind, an die öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft der anderen Familienangehörigen. Familienangehörige sind der Ehegatte oder Lebenspartner, minderjährige Kinder und die Eltern minderjähriger Kinder.
Der Widerspruch verhindert nicht die Übermittlung von Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts an die jeweilige öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaft.

 

- Widerspruch gegen Datenübermittlungen an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (§ 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz)
Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermittelt die Meldebehörde dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis 31.03. Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden.

 

- Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Parteien, Wählergruppen oder Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen (§ 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz)
Die Meldebehörden darf auf Anfrage Parteien, Wählergruppen oder anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist.

 

- Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Mandatsträger, Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (§ 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz)
Die Meldebehörden übermitteln auf Anfrage von Mandatsträgern, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen. Altersjubilare sind der 70., jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag. Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Dier Widerspruch eines Ehegatten wirkt auch für den anderen Ehegatten.

 

- Widerspruch gegen Datenübermittlungen an Adressbuchverlage für die Herausgabe von Adressbüchern (§ 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz)
Die Meldebehörde übermitteln auf Anfrage Adressbuchverlagen Familienname, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschrift zu allen Einwohnern, die das
18. Lebensjahr vollendet haben. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffen Person gemeldet ist, einzulegen.

Die Übermittlungssperren können unter Vorlage eines Identitätsdokuments bei der Stadt Arnstein, -Einwohnermeldeamt- Zimmer-Nr. 8, Marktstraße 37, 97450 Arnstein errichtet werden.

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Flurbereinigung Ettleben 2                                                                      Anlage 1

Markt Werneck.

Landkreis Schweinfurt

BEKANNTGABE

Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft hat den Flurbereinigungsplan Ettleben 2 beschlossen. Die Bestandteile des Flurbereinigungsplans liegen

vom 11.05.2018 mit 11.06.2018

im Rathaus von Werneck, Kämmerei (Dachgeschoss),
Balthasar-Neumann-Platz 8, 97440 Werneck

während der allgemeinen Dienststunden zur Einsicht für die Beteiligten aus.

Die Bekanntgabe und die Abfindungskarte können zusätzlich innerhalb von drei Monaten ab dem ersten Tag der Auslegung auch auf der Internetseite des Amtes für Ländliche Entwicklung Unterfranken unter dem Link „Flurbereinigungsplan“ eingesehen werden
(http://www.landentwicklung.bayern.de/unterfranken/108554/).

Hinweis:

Mit der Auslegung ist eine Rechtsbehelfsfrist verbunden.

Anhörungstermin

Dieser findet am Montag, den 28.05.2018, von 9:00 bis 17:00 Uhr im
Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Ettleben, Ettlebener Straße 24 A, 97440 Werneck
statt.

Ein Erscheinen ist nur erforderlich, falls Erläuterungen oder Auskünfte verlangt werden.

Würzburg, den 12.04.2018

Der Vorsitzende des Vorstandes

der Teilnehmergemeinschaft

gez.

Volker Liebenstein

Baurat

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Hallenbad geschlossen

Das Hallenbad in Arnstein ist am 01. Mai 2018 (Tag der Arbeit) und am 10. Mai 2018 (Christi Himmelfahrt) geschlossen.

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Maimarkt am 06.05.2018

Anlässlich des Maimarktes am Sonntag, 06.05.2018 sind in der Zeit von 7.00 Uhr bis 18.00 Uhr die Marktstraße, der Wenzberg, der Schweinemarkt, die Untere Schützenbergstraße und das Schelleck gesperrt.

Verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt.

Die Umleitungen erfolgen wie bisher.

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Verfahren Rohrbach 5

Einladung und Bekanntmachung

Im Waldneuordnungsverfahren Rohrbach 5 wird ab Mitte 2018 bis Frühjahr 2019 die Wertermittlung des Holzbestandes und des Waldbodens durchgeführt. Die Teilnehmergemeinschaft (TG) hat hierfür den Auftrag an den Forstsachverständigen, Herrn Leo Egg, erteilt. Bevor Herr Egg mit seiner Arbeit beginnt, findet am

Samstag, den 21. April 2018, ab 10:00 Uhr, Treffpunkt Kreuzkapelle

eine Waldbegehung statt. Hierzu lädt die TG alle Waldbesitzer im Verfahren Rohrbach 5 herzlich ein. Bei diesem Termin wird sich Herr Egg vorstellen und die Grundsätze der Waldbewertung sowie seine Vorgehensweise erläutern. Der Termin wird ca. zwei Stunden dauern und findet bei jedem Wetter statt.

Des Weiteren findet am

Donnerstag, den 03. Mai 2018, 19:00 Uhr, im Schützenhaus in Rohrbach

eine Teilnehmerversammlung statt. Thema der Versammlung wird der aktuelle Stand des Verfahrens und der Holzeinschlagstop sein.

Zu dieser Versammlung werden alle Teilnehmer herzlich eingeladen. Gäste sind willkommen.

Würzburg, den 03.04.2018

Der Vorsitzende des Vorstandes

der Teilnehmergemeinschaft

Joachim Mair, Baudirektor

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Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft Schwebenried;

Verwendung des Jagdpachtschillings (Reinertrag der Jagdnutzung)

Die Jagdgenossenschaft Schwebenried hat in der Jagdgenossenschafts-versammlung am 2.3.2018 mit Stimmen- und Flächenmehrheit beschlossen, den Jagdpachtschilling (Reinertrag der Jagdnutzung) für das Gemeinschaftsjagdrevier Schwebenried für den Wegebau im Stadtteil Schwebenried zu verwenden.

Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 des Bundesjagdgesetzes bekanntgemacht.

Schwebenried, 12.4.2018

Gerold Rudloff

Jagdvorsteher

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Sprechtag der Forstdienststelle

Der Sprechtag der Forstdienststelle, findet am Mittwoch, 2. Mai 2018

von 13.00 bis 16.00 Uhr im Schwesternhaus (Tel. 09363/801-87) statt.

 

Sprechtag der AOK Karlstadt

Der Sprechtag der AOK Karlstadt findet am

Donnerstag, 3. Mai 2018, von 14 bis 15 Uhr im Rathaus statt.

Nach 15 Uhr sind Termine auf Anfrage möglich. Nähere Informationen gibt es bei AOK-Berater Jürgen Kurpanek, Tel: 09353/9714-11.

 

Allgemeiner Sozialer Beratungsdienst

Caritas-Sozialstation St. Sebastian/Karlstadt,

Glaubenstraße 30

Am Donnerstag, 03.05.2018, 13.00 – 15.00 Uhr

Beratung durch Frau Smutny,

Caritasverband Landkreis Main-Spessart e.V., Lohr,

Terminvereinbarung: (0 93 52) 84 31-19

 

Bürgersprechstunde im Rathaus

Die nächste Bürgersprechstunde findet am Donnerstag, 3. Mai 2018 von

16.00 – 18.00 Uhr im Rathaus statt.

 

Öffnungszeiten Wertstoffhof und Grüngutabgabe

Mittwoch 15.00 – 17.00 Uhr

Freitag 14.00 – 17.00 Uhr

Samstag 09.00 – 12.00 Uhr

 

Stadtbibliothek geöffnet:

Dienstag von 14 bis 17 Uhr

Mittwoch von 14 bis 19 Uhr

Donnerstag von 10 bis 14 Uhr

Freitag von 10 bis 16 Uhr

 

Caritas-Sozialstation St. Nikolaus e.V.

Cancale-Platz 4, 97450 Arnstein

Tel. 09363/99055, Fax 09363/99054

Sprechstunden:

Montag bis Freitag: 12 bis 13 Uhr

Niederschwellige Betreuung jeden Dienstag von 13 bis 17 Uhr

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vom 20.04.2018

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Nr. SG LD-B1 - TG 7513 -

Flurbereinigung Ettleben 2

Einladung

Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft veranstaltet eine

öffentliche Teilnehmerversammlung

 

Tagesordnung:  

1.     Stand des Verfahrens

2.     Der Flurbereinigungsplan

3.     Erläuterungen zu den Auszügen

4.     Das Rechtsmittelverfahren

5.     Allgemeine Aussprache

Die Versammlung findet statt am

 

                   Mittwoch, den 16.05.2018, um 19:30 Uhr im kath. Pfarrheim in Ettleben, Mühlstraße, 97440 Werneck.

 

Zu dieser Versammlung werden alle Teilnehmer herzlich eingeladen.

Gäste sind willkommen.

 

Würzburg, den 12.04.2018

 

Der Vorsitzende des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft

gez.

Volker Liebenstein

Baurat

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Flurbereinigung Altbessingen 3

Stadt Arnstein

Landkreis Main-Spessart

BEKANNTGABE

Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft hat den Flurbereinigungsplan Altbessingen 3 beschlossen. Die Bestandteile des Flurbereinigungsplans liegen

vom 07. Mai 2018 mit 07. Juni 2018

im Rathaus der Stadt Arnstein

Marktstr. 37, 97450 Arnstein

während der allgemeinen Dienststunden zur Einsicht für die Beteiligten aus.

Die Bekanntgabe und die Abfindungskarte können zusätzlich innerhalb von drei Monaten ab dem ersten Tag der Auslegung auch auf der Internetseite des Amtes für Ländliche Entwicklung Unterfranken unter dem Link „Flurbereinigungsplan“ eingesehen werden (http://www.landentwicklung.bayern.de/unterfranken/108554/).

Hinweis:

Mit der Auslegung ist eine Rechtsbehelfsfrist verbunden.

Anhörungstermin

Dieser findet am Donnerstag, den 24. Mai 2018, von 09:00 bis 12:00 Uhr im Rathaus der Stadt Arnstein statt.

Ein Erscheinen ist nur erforderlich, falls Erläuterungen oder Auskünfte verlangt werden.

Würzburg, den 29.03.2018

Der Vorsitzende des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft

Jürgen Eisentraut

Baudirektor

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STADT ARNSTEIN

IV/1 – 140

Vollzug der StVO;

Anordnung eines eingeschränkten Halteverbotes (VZ 286) sowie Aufbringen einer Grenzmarkierung (VZ299) 

Die Stadt Arnstein, Marktstraße 37, 97450 Arnstein erläßt als zuständige Straßenverkehrsbehörde gem. §§ 44 Abs. 1 und 45 Abs. 1 und 3 StVO nach Anhörung der Landespolizeiinspektion Karlstadt folgende


Anordnung:

1.    Aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs wird in der „Michael-Wenz-Straße“ im Bereich der oberen Montagehallen ein eingeschränktes Halteverbot mit Zusatzzeichen angeordnet. Im Einmündungsbereich der Michael-Wenz-Straße“ zur „Sichersdorfer Straße“ wird eine Grenzmarkierung angebracht.

2.    Die vorstehende Anordnung tritt mit Aufstellung der Beschilderung in Kraft.

3.    Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung wird gem. § 24 StVG als Ordnungswidrigkeit geahndet.
 

Arnstein, 18.4.2018

 

Stadt Arnstein

Anna Stolz

1. Bürgermeisterin

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Hallenbad geschlossen

Das Hallenbad in Arnstein ist am 01. Mai 2018 (Tag der Arbeit) geschlossen.

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Übungen der Bundeswehr

Bundeswehreinheiten führen nachstehende Übung durch:

Art der Übung:         Marschausbildung - Nachtmarsch

Zeitpunkt:                  von 24.04.2018 (18:00 Uhr) bis 25.04.2018 (01:00 Uhr)

Raum:                        Arnstein-Neubessingen

Der Bevölkerung wird nahegelegt, sich von den Einrichtungen der übenden Truppe fernzuhalten. Auf die Gefahren, die von liegengebliebenen militärischen Sprengmitteln (Fundmunition und dergl.) ausgehen, wird besonders hingewiesen. Jeder Fund ist sofort der nächsten Polizeidienststelle zu melden. Das Sammeln, der Erwerb, der Besitz und der Verkauf dieser Gegenstände sind verboten und können nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches sowie nach den waffen- und sprengstoffrechtlichen Bestimmungen geahndet werden.

Schäden, die die Bundeswehr verursacht hat, sind der zuständigen Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung anzumelden, sofern sie nicht bereits durch den Flurschadenoffizier abgegolten oder von Schadentrupps der Einheiten beseitigt worden sind.

Insbesondere sind hiermit die Jagdausübungsberechtigten auf die Übung hingewiesen.

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Sprechtag der Musikschule

Der Sprechtag der Musikschule findet am

Dienstag, 24. April 2018 von 9 bis 12 Uhr

im Zehnthäusl (Tel. 09363/99961) statt.

 

Sprechtag der Forstdienststelle

Der Sprechtag der Forstdienststelle, findet am Mittwoch, 25. April 2018

von 13.00 bis 16.00 Uhr im Schwesternhaus (Tel. 09363/801-87) statt.

 

Sprechtag der AOK Karlstadt

Der Sprechtag der AOK Karlstadt findet am

Donnerstag, 26. April 2018, von 14 bis 15 Uhr im Rathaus statt.

Nach 15 Uhr sind Termine auf Anfrage möglich. Nähere Informationen gibt es bei AOK-Berater Jürgen Kurpanek, Tel: 09353/9714-11.

 

Bürgersprechstunde im Rathaus

Die nächste Bürgersprechstunde findet am Donnerstag, 26. April 2018 von

16.00 – 18.00 Uhr im Rathaus statt.

 

Öffnungszeiten Wertstoffhof und Grüngutabgabe

Mittwoch 15.00 – 17.00 Uhr

Freitag 14.00 – 17.00 Uhr

Samstag 09.00 – 12.00 Uhr

 

Stadtbibliothek geöffnet:

Dienstag von 14 bis 17 Uhr

Mittwoch von 14 bis 19 Uhr

Donnerstag von 10 bis 14 Uhr

Freitag von 10 bis 16 Uhr

 

Caritas-Sozialstation St. Nikolaus e.V.

Cancale-Platz 4, 97450 Arnstein

Tel. 09363/99055, Fax 09363/99054

Sprechstunden:

Montag bis Freitag: 12 bis 13 Uhr

Niederschwellige Betreuung jeden Dienstag von 13 bis 17 Uhr

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